Die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) hat nach Stellungnahme durch den Fachbeirat 13 Freien Radios sowie dem Community TV Okto Förderungen aus dem Fonds zur Förderung des Nichtkommerziellen Rundfunks von in Summe 375.000,- Euro zur Abdeckung der Gesamtkosten des Sendebetriebs für das Jahr 2009 gewährt. Förderfähige Kosten werden bis zu einer Höhe von maximal 90 % ersetzt. Darunter fallen beispielsweise Personalkosten, Sachkosten für zugekauftes Nachrichtenmaterial, Original-Töne oder Interviews.
Gesetzliche Basis für die Förderung sind das KommAustria-Gesetz (KOG) sowie die von der RTR-GmbH erlassene Sonderförderrichtline „De-minimis“ 2009. Sie diente für das Jahr 2009 der Abdeckung der größeren „finanziellen Sorgen“ bei den nichtkommerziellen Rundfunkveranstaltern.
„Die von der RTR-GmbH vergebenen Mittel sollen freie Rundfunkveranstalter motivieren, in ein qualitativ hochwertiges, vielfältiges Programm zu investieren“, erläutert Dr. Alfred Grinschgl, Geschäftsführer der RTR-GmbH für den Fachbereich Rundfunk, Ziel und Zweck des „Nichtkommerziellen Rundfunkfonds“. „Mit der Einrichtung des Fonds hat die österreichische Bundesregierung einen wichtigen Impuls für die Rundfunkveranstalter gesetzt, verstärkt Programmangebote österreichischer und europäischer Prägung herzustellen“, so Grinschgl.
Auch der Fachbeirat sieht als wesentliche Intention des Fonds, durch die Förderung ein „Mehr“ an Programminhalten zu ermöglichen. „Es geht darum, Aktivitäten und Projekte der nichtkommerziellen Veranstalter zu ermöglichen, die mit der Schaffung von Programm zusammenhängen“, erklärt Univ. Prof. Dr. Michael Holoubek, Vorsitzender des Fachbeirats, die Leitlinie. Wichtig sei gerade am Anfang auch, „Vertrauen der Veranstalter in das Förderinstitut aufzubauen“.
Gefördert wurden Orange 94.0 – Verein Freies Radio Wien, AGORA-Verein Arbeitsgemeinschaft offenes Radio, Freies Radio Innsbruck FREIRAD – Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung, Radio Helsinki 92,6 fm – Verein Freies Radio Steiermark, der Dachverband für Kultur- und Medieninitiativen und Jugend – Proton – das freie Radio, der Kunst- und Medienverein Freequenns, der Verein Freier Rundfunk Salzburg – Radiofabrik, Radio FRO 105.0 MHz – Freier Rundfunk OÖ GmbH, Freier Rundfunk Freistadt GmbH, der Verein Freies Radio B138, Freies Radio Salzkammergut – Verein zur Förderung freier, nichtkommerzieller Radioprojekte im Salzkammergut, der Verein Medien- und Kommunikationszentrum nördl. NÖ, der Verein Campus Radio St. Pölten sowie die Community TV-GmbH (Okto).
Für die weitere Vorgangsweise in der Fördervergabe der RTR-GmbH ist derzeit ein Notifizierungsverfahren der Vergaberichtlinien für den „Nichtkommerziellen Rundfunkfonds“ und für den „Privatrundfunkfonds“ bei der Europäischen Kommission anhängig. Dieses Verfahren wird voraussichtlich in den nächsten Wochen entschieden werden. Danach stehen für das Jahr 2010 mehr als 1,6 Mio. Euro für die nichtkommerziellen Rundfunkveranstalter und 10 Mio. Euro für die privaten kommerziellen Rundfunkveranstalter zur Verfügung. Ab dem Jahr 2011 werden es dann pro Jahr 1 Mio. Euro für nichtkommerzielle sowie 5 Mio. Euro für kommerzielle Rundfunkveranstalter sein.
Weitere Informationen sind auf der Website der RTR-GmbH unter dem nachfolgenden Link abrufbar.
Klarstellung zu diversen Presseaussendungen betreffend einer möglichen Auftragsvergabe der RTR-GmbH
Corona-Infektionsvorsorge: Home Office-Betrieb bei RTR-GmbH und Behörden KommAustria, PCK und TKK
Einfach, sicher, amtssigniert: Online-Kommunikation mit der RTR und „ihren“ Behörden ist jetzt beweissicher
RTR-Studie: Online-Dienste beeinflussen TV- und Mobilfunk-Markt