Medienbehörde informiert YouTuber und vergleichbare Video-Anbieter über mögliche Meldepflicht

Keine Meldepflicht für Hobby-YouTuber und private, nicht kommerzielle Internet-Videos

Die Medienbehörde KommAustria verschickt derzeit Informationsschreiben an die Betreiber von YouTube-Kanälen und ähnlichen Angeboten auf anderen Social Media-Plattformen, um über gesetzliche Vorgaben und eine damit verbundene, allfällige Anzeigepflicht solcher Dienste Auskunft zu geben. Betroffen von einer Anzeigepflicht sind nur Angebote, die wirtschaftlich bzw. gewerblich betrieben werden, indem beispielsweise Werbeeinnahmen erzielt oder Produkte platziert werden, und denen die Behörde eine Fernsehähnlichkeit attestiert. Private, nicht kommerzielle Hobby-Angebote sind nicht betroffen.

Einige Medien, die gegenwärtig über die Info-Kampagne der Behörde berichten, erwecken den falschen Eindruck, jedwede Veröffentlichung von Videos im Internet sei bei der Medienbehörde KommAustria oder bei ihrem Geschäftsapparat, der RTR-GmbH, anzeigepflichtig. Zusätzlich werden YouTuber in diesen Berichten verunsichert, indem eine gesetzlich vorgesehene Strafe für die Nicht-Anzeige in Höhe von 4.000,00 Euro in den Mittelpunkt der Berichterstattung gestellt oder zumindest überbetont wird. Die Informationskampagne der KommAustria dient jedoch unter anderem genau dem Zweck, keine Strafen verhängen zu müssen.

Das Informationsschreiben der KommAustria ist als persönlicher Brief formuliert und erläutert die Kriterien, die ein Online-Videoangebot zu einem anzeigepflichtigen Dienst qualifizieren. Eine allgemeine Version des Schreibens ist auf der Website der RTR-GmbH veröffentlicht.

Wird ein Online-Videoangebot angezeigt, so prüft die KommAustria noch einmal, ob das betreffende Angebot tatsächlich anzeigepflichtig ist. Auch für Fragen steht die Behörde immer zur Verfügung.

Eine Anzeigepflicht für Videoabrufdienste im Internet besteht dann, wenn das Videoangebot Hauptzweck ist und einen gewerblichen Hintergrund hat. In dem Fall ist die Anzeigepflicht verbindlich und ein Verstoß tatsächlich mit Strafe bedroht.

Die Informationskampagne der KommAustria hat bereits im Frühjahr 2017 mit einer Veranstaltung in Wien und mit der Veröffentlichung von Erklär-Videos auf dem YouTube-Kanal der RTR begonnen. Seither setzt die Medienbehörde kontinuierlich ihre Bemühungen fort, um über die diesbezügliche Gesetzeslage und ihre Aufsichtspflicht über derartige Angebote zu informieren. Unter https://www.rtr.at/de/m/InfoAbrufsind dazu umfangreiche Materialien veröffentlicht.