KOA 2.100/08-083 - Kanal Telemedial Privatrundfunk GmbH

Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat unter Hinweis auf § 3 Privatfernsehgesetz (PrTV-G) festgestellt, dass die Kanal Telemedial Privatrundfunk GmbH zumindest seit März 2007 nicht in Österreich im Sinne des § 3 PrTV-G niedergelassen ist.

Die KommAustria hat gemäß § 5 Abs. 7 Z 1 PrTV-G festgestellt, dass die Kanal Telemedial Privatrundfunk GmbH über einen durchgehenden Zeitraum von einem Jahr aus von ihr zu vertretenen Gründen keinen regelmäßigen Sendebetrieb entsprechend ihrer Zulassung zur Veranstaltung von Satellitenrundfunk, welche ihr mit Bescheid der KommAustria vom 29.06.2006, KOA 2.100/06-027 erteilt wurde, ausgeübt hat.

Gemäß § 5 Abs. 7 Z 1 PrTV-G ist daher die Zulassung der Kanal Telemedial Privatrundfunk GmbH zur Veranstaltung von Satellitenrundfunk mit Rechtskraft dieses Bescheides erloschen.

Die Berufung der Kanal Telemedial Privatrundfunk GmbH wurde durch den Bundeskommunikationssenat mit Bescheid vom 27.06.2008, GZ 611.192/0002-BKS/2008 als unbegründet abgewiesen.