Es ist offiziell: KommAustria in bisheriger Zusammensetzung wiederbestellt
Dekrete am 5. Dezember im Bundeskanzleramt überreicht
Nun ist es offiziell: Mag. Michael Ogris ist als Vorsitzender der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) und Dr.in Susanne Lackner als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Auch Dr.in Martina Hohensinn, Mag. Thomas Petz und Dr.in Katharina Urbanek sind für eine weitere Amtszeit von sechs Jahren Mitglieder der fünfköpfigen Regulierungsbehörde für elektronische Medien, die unter anderem auch für die Presse- und Publizistikförderung oder die Vollziehung des Medientransparenzgesetzes (MedKF-TG) zuständig ist. Am 5. Dezember 2022 überreichte Dr. Albert Posch, LL.M., Leiter des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt, den fünf Mitgliedern der unabhängigen, weisungsfreien Regulierungsbehörde für audiovisuelle Medien die von Bundespräsident Alexander van der Bellen unterfertigten Bestellungsurkunden.
„Wir freuen uns persönlich außerordentlich über die Anerkennung unserer bisherigen Arbeit, die mit dieser Wiederbestellung einhergeht und die uns in unserem Engagement für das Medienrecht und den Markt bestätigt. Das ist ein hervorragender Antrieb für unsere Aufgaben in den kommenden Jahren“, sagt Mag. Michael Ogris, Vorsitzender der unabhängigen und weisungsfreien Behörde. „In einer Zeit, in der unser Medienmarkt sich den Herausforderungen der digitalen Transformation und eines internationalisierten Wettbewerbs stellt, können wir nun laufende Lösungsprozesse und Verfahren zu regulatorisch hochsensiblen Fragen der Medien- und Meinungsvielfalt, aber auch zum Thema der Meinungsfreiheit unter dem Gesichtspunkt der journalistischen Sorgfaltspflichten, zur Weiterentwicklung des digitalen Rundfunkmarktes oder der Zukunft des digitalen Antennenfernsehens fortsetzen und uns auf der Grundlage unserer Erfahrung den von der Bundesregierung angekündigten Novellen zur Stärkung der Medientransparenz und zur Förderung der journalistischen Qualität in unserer Zuständigkeit widmen“, so Ogris weiter.
Mag. Michael Ogris ist seit 2004 Vorsitzender der KommAustria und seit deren Neuordnung als unabhängige, weisungsfreie Behörde im Jahr 2010 deren vorsitzendes Mitglied. Dr.in Susanne Lackner ist seit 2010 Mitglied und seit 2016 stellvertretende Vorsitzende. Dr.in Martina Hohensinn ist ebenfalls seit 2010 Mitglied der Regulierungsbehörde. Dr.in Katharina Urbanek tritt nach ihrer Erstbestellung im Jahr 2016 nun ihre zweite Amtszeit an. Mag. Thomas Petz wurde im Jahr 2018 zum Mitglied der KommAustria bestellt.
Geschäftsapparat der KommAustria ist die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR).