17. REM-Forum zur Regulierung von Kommunikationsplattformen im Zeichen des Gedenkens an Univ. Prof. Dr. Walter Berka

Holoubek würdigt Berka
Auftakt zum heurigen REM-Forum: Univ. Prof. Dr. Michael Holoubek würdigte den verstorbenen Univ. Prof. Dr. Walter Berka © RTR/AK

Das 17. Österreichische Rundfunkforum zum Thema „Regulierung von Kommunikationsplattformen“ stand am 09. und 10. September in den Räumlichkeiten der Österreichischen Kontrollbank ganz im Zeichen des Gedenkens an den im Juli plötzlich verstorbenen Univ. Prof. Dr. Walter Berka.

Berka, der das österreichische Rundfunk- und Medienrecht wissenschaftlich wesentlich beeinflusst hat, war Gründungs- und langjähriges Vorstandsmitglied des Forschungsinstitutes für das Recht elektronischer Massenmedien. Er prägte das jährliche „Rundfunkforum“ des Institutes von Anbeginn an maßgeblich und war für viele Anwesende der Veranstaltung langjähriger persönlicher und wissenschaftlicher Wegbegleiter.  Der am selben Tag zum neuen Obmann des REM gewählte Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek würdigte Berkas Wirken und Verdienste zum Beginn des heurigen Forums in einer Gedenkrede.

Thematisch wurde die Tagung aus einem kommunikationswissenschaftlichen Blickwinkel von Prof. Dr. Natascha Just, Universität Zürich, sowie aus wettbewerbsrechtlicher Perspektive von Univ. Prof. Dr. Viktoria Robertson, WU Wien und Universität Graz, eröffnet, die über die Phänomene "Kommunikationsplattformen" und "Plattform-Ökonomie" referierten.

Prof. Dr. Natascha Just und Publikum
Foto von Prof Berka
Holoubek-Podium
Leitl-Staudinger
Traimer_Brodnig
Robertson
Publikum
Just

Univ. Prof. Dr. Michael Holoubek zeigte in seinem Vortrag „Plattformregulierung aus grundrechtlicher Perspektive“ die unterschiedlichen Konstellationen auf, die bei der Abwägung von Grundrechtspositionen im Dreieck von Staat, Plattformen und Nutzern auftreten können. Rechtsanwalt Dr. Michael Rami befasste sich mit der Leistungsfähigkeit klassischer Rechtsbehelfe in Bezug auf Kommunikationsplattformen. 

Grabenwarter
Lehofer, Rami, Holoubek am Podium
Traimer_Brodnig_Höhne_Mai-Podium
Stella Oswald

Weitere Vorträge betrafen die Möglichkeiten und Grenzen des „Deplatforming“ (Univ. Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, Universität Innsbruck) sowie die Regulierung über Transparenzanforderungen für Kommunikationsplattformen (Univ. Prof. Dr. Christoph Krönke, WU Wien) und die Bekämpfung von Hate Speech (Univ. Ass. Mag. Stella Oswald) und Fake News (Univ. Ass. Mag. Christoph Gärner, jeweils WU Wien). Zusammenfassung und Ausklang der Veranstaltung bildete eine Podiumsdiskussion über „Lücken und Tücken der Plattformregulierung“ mit der Journalistin und Autorin Ingrid Brodnig, dem Rechtsanwalt Dr. Thomas Höhne und mit Felix Mai aus dem Justitiariat des ZDF. 

Die Moderation der verschiedenen Foren-Teile übernahmen die REM-Vorstandsmitglieder Barbara Leitl-Staudinger, Hans Peter Lehofer, Christoph Grabenwarter und Matthias Traimer.