Newsletter RTR Medien

Am 20. September fand erstmals nach dreijähriger, pandemiebedingter Unterbrechung wieder eine "Trimediale" als persönliches Treffen von Spitzenvertretern der Regulierungsbehörden im Bereich der audiovisuellen Mediendienste im deutschsprachigen Raum statt. Der Zweck dieser jährlichen und zuletzt online durchgeführten Koordinierungsgespräche ist eine gegenseitige Information über landesspezifische Geschehnisse und Entwicklungen im Bereich der Mediendienste. Diesjähriger Gastgeber war die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK), die im Namen der Deutschen Landesmedienanstalten (DLM) zu diesem Treffen eingeladen hatte. Die "Trimediale 2022" fand daher diesmal in Freiburg im Breisgau statt.

Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Regulierung von Plattformen, zu der Dr. Susanne Lackner, stv. Vorsitzende der KommAustria sowie Mag. Stefan Rauschenberger, Leiter Medienrecht und Dr. Dieter Staudacher, Internationale Angelegenheiten, beide RTR,  von ersten Erfahrungswerten mit dem Kommunikationsplattformengesetz (KoPl-G) in Österreich berichteten. Weiters informierte Dr.in Lackner über das Zusammenspiel und die Abgrenzung im neu geplanten Gesetzesvorhaben der Europäischen Union, des Digital Services Act (DSA) zur Audiovisuellen Mediendienste Richtlinie (AVMD-RL). Von deutscher Seite berichteten Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien (LFM) NRW und Europabeauftragter der Landesmedienanstalten sowie Franka Hesse, Leitung Büro des Direktors und Europaangelegenheiten LFM und Peter Matzneller, Recht und Europaangelegenheiten der gemeinsamen Geschäftsstelle der deutschen Landesmedienanstalten zur Rechtslage in Deutschland sowie zu Satzungs- und Aufsichtstätigkeit der Medienanstalten im Zusammenhang mit Kommunikationsplattformen.  Die Schweizer Kolleg:innen, vertreten durch Susanne Marxer, Leiterin der Abteilung Medien und Marcel Regnotto, Leiter Sektion Grundlagen Medien des BAKOM, nahmen diese Entwicklungen zur Regulierung von Plattformen als Anregung auf, da es in der Schweiz zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine Regelungen zu Plattformen gibt.

Weitere Themen der "Trimediale 2022" waren Medienförderungen, wo die unterschiedlichen Regelungen in der Schweiz und Österreich dargestellt wurden. Besonders interessant war dabei die Erörterung der Eidgenössischen Volksinitiative „200 Franken sind genug“ (SRG-Initiative) die sich mit dem Thema einer geplanten Haushaltabgabe zu Gunsten der staatlichen Schweizer Medienanstalt SRG beschäftigt.

Danach wurden Journalistische Standards als ein Mittel zur Bekämpfung von Desinformation erörtert, dies auch im Zusammenhang mit den Bemühungen der Europäischen Kommission zum Gesetzesvorhaben des European Media Freedom Act (Näheres dazu ist in der Dezember-Ausgabe dieses Newsletters geplant).

Besprochen wurde weiters das Thema Drittstaateneinfluss auf Medien und welche regulatorischen und gesetzgeberische Reaktionen dies bedingen kann. Dieses Thema gewann hauptsächlich in Deutschland wegen dort niedergelassener, audiovisueller Mediendienste im Zusammenhang mit den Sanktionen der Europäischen Union anlässlich der Ukraine-Krise an Bedeutung.