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Digitalisierungstreffen der Medien-Regulierungsbehörden aus dem "Bodensee-Raum"
Themen Rundfunkdigitalisierung, Medienförderungen, Medienkompetenz und "Fair Share" in Datennetzen
Am 10. März fand das jährliche Digitalisierungstreffen von Spitzenvertreter:innen der Regulierungsbehörden im Bereich der audiovisuellen Mediendienste aus dem "Bodensee-Raum" statt. Zweck der turnusmäßigen Koordinierungsgespräche zwischen den Regulierungseinrichtungen aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein ist eine gegenseitige Information über landesspezifische Ereignisse, Diskussionen und Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung des Rundfunks und zu weiteren Themen von gemeinsamem Interesse. Heuer war das Schweizer Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) die gastgebende Behörde und lud nach Winterthur ein.
Bernard Maissen, Direktor des BAKOM, Susanne Marxer, Leiterin Abt. Medien BAKOM und Marcel Regnotto, Leiter Abt. Grundlagen Medien des BAKOM sowie die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM), vertreten durch ihren Präsidenten Thorsten Schmiege und die Geschäftsführerin Annette Schumacher, berichteten von ihren Plänen in Bezug auf eine Migration von UKW auf DAB+. Ihnen zufolge stellen in beiden Ländern die gestiegenen Stromkosten einen weiteren Treiber für einen Umstieg von der UKW-Verbreitung auf DAB+ dar. Von dieser Erfahrung berichteten auch Wolfgang Kreissig, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) und dessen Stellvertreterin Julia Jeske.
Rainer Schnepfleitner, Leiter des Amtes für Kommunikation (AK) in Liechtenstein und Severin Näscher, Regulierung Audiovisuelle Medien der AK, stellten ein Projekt zur Errichtung eines DAB+-Multiplex zur Versorgung von Liechtenstein vor. Stefan Rauschenberger, Leiter der Abteilung Medienrecht der RTR Medien, informierte über den Stand von DAB+ in Österreich und die gegenwärtige Konsultation einer Auswahlgrundsätzeverordnung mit dem Ziel, einen weiteren bundesweiten oder regionale DAB+ Multiplexe in Österreich auszuschreiben. Im Bereich Fernsehen informierte Martina Hohensinn, Mitglied der KommAustria, über den Stand von DVB-T2 in Österreich und leitete damit auch einen allgemeinen Austausch über die kommende World Radiocommunication Conference 2023 (WRC-23) ein, bei der grundlegend über Zukunft oder Ende des terrestrischen Fernsehens entschieden werden könnte. Hierbei betonten insbesondere die österreichischen und deutschen Vertreter die nach wie vor hohe Bedeutung der Terrestrik. In der Schweiz hingegen spielt Antennenfernsehen schon seit Jahren keine Rolle mehr. In dem Zusammenhang kamen auch Pläne für eine Notfallversorgung mit Rundfunk zur Sprache.
Weitere Themen des Treffens waren Medienförderungen und die dazu bestehenden, unterschiedlichen Regelungen in den Teilnehmerstaaten. Behandelt wurde auch die Rolle der Medienregulatoren beim Thema Medienkompetenz und der Diskurs rund um ein "Benutzungsentgelt für Bewegtbildinhalte in Datennetzen" ("Fair Share-Thematik").