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Trimediale 2023: deutschsprachige Medienregulierer:innen zu Gast bei KommAustria und RTR Medien
Arbeitstreffen in Wien mit Vertreter:innen von deutschen Landesmedienanstalten, Schweizer BAKOM, ALIA aus Luxemburg und AK Liechtenstein
Am 13. und 14. November 2023 fand die jährliche Trimediale auf Einladung der KommAustria und der RTR Medien in Wien statt. Dieses schon seit mehreren Jahren jährlich stattfindende Treffen der Medienregulierungsbehörden deutschsprachiger Länder (Deutschland, Österreich, Schweiz), hat sich für den Gedankenaustausch und ein homogenes Regulierungsverständnis unter EU-Vorgaben bewährt. Heuer wurde die Trimediale nun erstmals erweitert. Neu hinzugekommen sind das Amt für Kommunikation Liechtenstein (AKL), dieses Jahr vertreten durch Noah Giampa, Severin Näscher und Rainer Schnepfleitner , sowie die Autorité Luxembourgeoise Indépendante de l'Audiovisuel (ALIA), die Reguliergungsbehörde für Audiovisuelle Mediendienste in Luxemburg, vertreten durch Carole Kickert, Paul Lorenz und Myriam Mossong. Die Erweiterung um die beiden neuen Mitglieder wurde von allen Teilnehmenden ausdrücklich begrüßt.
Die KommAustria war durch Michael Ogris (Vorsitzender), Susanne Lackner (stv. Vorsitzende) und Martina Hohensinn vertreten. Die RTR Medien war durch Geschäftsführer Wolfgang Struber, Stefan Rauschenberger (Leiter Abt. Medienrecht) und Dieter Staudacher (Internationales) repräsentiert. Die Hauptthemen des diesjährigen Arbeitstreffens waren Vorbereitungen zur neuen gesetzlichen Regelung des Digital Services Act (DSA) samt den daraus erwachsenden Schwerpunkten für Medienregulierungsbehörden. Dazu wurden von allen Teilnehmenden Beiträge zum Stand der jeweiligen nationalen Vorbereitungen eingebracht. Dies ist insofern deswegen von besonderer Bedeutung, da durch diese neuen Regelungen wesentliche neue Aufgaben auf die nationalen Regulierungsbehörden zukommen, die eine noch weiter verstärkte internationale Zusammenarbeit benötigen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussionen wurde dem ebenso neuen gesetzlichen Vorhaben zur Regelung des European Media Freedom Acts (EMFA) gewidmet. Dieses Gesetzesvorhaben der Europäischen Union befindet sich derzeit knapp vor dem Abschluss im Europäischen Parlament sowie dem Europäischen Rat. Da der EMFA schon in Kürze in Kraft treten soll, werfen dessen vorgesehene Bestimmungen schon ihre Schatten voraus. So wurde in der Trimediale ausführlich die künftige Zusammenarbeit im Rahmen der ERGA besprochen, insbesondere unter Berücksichtigung der Überleitung der ERGA in ein neues Organ, die EBMS (European Board of Media Services).
Weiterer Punkt der Gespräche war eine ausführliche Erläuterung der Möglichkeiten zur Medienförderung. Wobei verschiedene Modelle von Carole Gerber und Susanne Marxer in Vertretung der Schweizer Behörde Bundesamt für Kommunikation (BAKOM), erläutert wurden. Martina Hohensinn von der KommAustria und Wolfgang Struber, Geschäftsführer des Fachbereichs Medien der RTR-GmbH, haben die verschiedenen Typen und Arten der Medienförderung in Österreich, sowie deren Kriterien vorgestellt.
Schließlich wurden noch ein Austausch von Erfahrungen zu den Themen künstliche Intelligenz und Medien sowie zu Entwicklungen und Strömungen von Mediendiensten im Nachhang zur Pandemie durchgeführt.
Für die kommende Trimediale 2024 hat das AKL Liechtenstein bereits eine Einladung ausgesprochen.