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Digitalisierungs-Update: Meeting der Medien-Regulierungsbehörden aus dem Bodensee-Raum, heuer in Stuttgart
Themen waren u.a. der DSA, Entwicklungen bei DAB+, Auffindbarkeit von Medienangeboten auf digitalen Plattformen und aktuelle Entscheidungen aus der Medienaufsicht
Heuer war die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) die gastgebende Behörde und lud am 12. April nach Stuttgart ein. Das jährliche Digitalisierungstreffen von Spitzenvertreter:innen der Regulierungsbehörden im Bereich der audiovisuellen Mediendienste aus dem "Bodensee-Raum" (Deutschland, Österreich, Schweiz und Liechtenstein) dient der gegenseitigen Information über landesspezifische Ereignisse, Diskussionen und Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung des Rundfunks und zu weiteren Themen, die im gemeinsamen Interesse liegen.
Susanne Marxer, Leiterin Abt. Medien BAKOM und Carole Gerber, Leiterin Aufsicht BAKOM, berichteten von ihren Plänen in Bezug auf eine Migration von UKW auf DAB+. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM), vertreten durch ihren Präsidenten Thorsten Schmiege und die Geschäftsführerin Annette Schumacher, berichteten von der anstehenden Verlängerung der Bedarfszuweisungen für UKW bis 2030. Auch Wolfgang Kreissig, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) und dessen Stellvertreterin Julia Jeske schlossen sich dem Tenor an, dass UKW jedenfalls noch bis 2030 verfügbar sein wird.
Rainer Schnepfleitner, Leiter des Amtes für Kommunikation (AK) in Liechtenstein und Severin Näscher, Regulierung Audiovisuelle Medien der AK, hielten fest, dass mit dem Projekt zur Errichtung eines DAB+-Multiplex zur Versorgung von Liechtenstein sowohl die UKW wie auch die DAB+ Versorgung in Liechtenstein sichergestellt ist. Stefan Rauschenberger, Leiter der Abteilung Recht Medien der RTR Medien, informierte über den Stand von DAB+ in Österreich und die erfolgte Bewilligung weiterer sechs Multiplex-Plattformen in Österreich.
Julia Jeske berichtete vom Verfahren der unzulässigen Themenplatzierung im Satellitenfernsehprogramm schwarz-rot-gold tv sowie dem verhängten Bußgeld in der Höhe von rund 190.000 Euro. Ganz allgemein erfolgte ein Austausch zu den unterschiedlichen Ansätzen der Programmaufsicht in den Teilnehmerländern.
Thorsten Schmiege berichtete vom Fortschritt der deutschen Landesmedienanstalten im Bereich der Durchsetzung der Bestimmungen des Medienstaatsvertrages in Bezug auf Audio-Plattformen und Benutzeroberflächen in Kfz. Hier haben Gespräche mit Herstellern von Fernsehgeräten, aber auch Automobile stattgefunden, um die deutschen Public-Value-Angebote entsprechend auffindbar zu machen.
Weiter tauschten sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen über den Stand der Umsetzung des Digital Services Act und die dazu bestehenden, unterschiedlichen Regelungen in den Teilnehmerstaaten aus.