Umfangreiches Arbeitsprogramm in der ERGA im Jahr 2024
Die Mitarbeitenden der KommAustria und der RTR Medien sind im internationalen Umfeld in mehreren Arbeitsgruppen tätig. Dies beispielsweise im Rahmen der Gruppe europäischer Regulierungsbehörden für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) sowie auch im Bereich des neuen europäischen gesetzlichen Regelwerkes für digitale Dienste (Digital Services Act-DSA). Dies bringt auch erheblichen Nutzen für die Regulierungsarbeit in Österreich mit sich.
Im Bereich der ERGA gibt es insgesamt fünf Arbeitsgruppen:
ERGA SG 1: Konsistente Anwendung und Durchsetzung des europäischen Rechtsrahmens für audiovisuelle Mediendienste
Diese Gruppe beschäftigt sich der Harmonisierung möglicher Unterscheidungen auf Grund unterschiedlicher Umsetzung der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste in den einzelnen Mitgliedsstaaten.
ERGA SG 2: Europäischer Akt zur Freiheit des Medienmarktes (EMFA)
Diese Gruppe hat die gemeinsame Planung und Umsetzung der Grundlagen für die nationale Durchführung der neuen gesetzlichen Regelungen des EMFA zum Gegenstand.
ERGA SG 3: Bekämpfung von Desinformation und Stärkung der Demokratie im digitalen Umfeld
Diese Gruppe ist im internationalen Kontext und bei der Beobachtung sowie im Bereich der Bekämpfung von Desinformation im Wege digitaler Medien tätig.
ERGA SG 4: EU-Regulierung digitaler Dienste- Einführung, Umsetzung und die Rolle der Regulierungsbehörden für audiovisuelle Mediendienste
Diese Gruppe arbeitet auf grenzüberschreitender Basis zur Aufstellung und Entwicklung der neuen Strukturen für die nationale Durchführung der Regelungen, die sich aus der Anwendung des Digital Services Act-DSA ergeben, zusammen.
ERGA AG 1: Medienkompetenz
Diese Gruppe arbeitet an den praktischen Mechanismen und Plänen für die Schaffung, Förderung und Belebung von Maßnahmen zur Stärkung der Medienkompetenz. Durch den internationalen Vergleich besteht die Möglichkeit als Mitgliedstaaten der EU erfolgreiche Maßnahmen anderer Mitgliedsstaaten zu prüfen bzw. zur Verfügung zu stellen.
Während des gesamten Jahres wird in allen diesen Gruppen konsistente Arbeit geleistet, die dann am Jahresende bei der Plenarsitzung der ERGA im Rahmen von Berichten und Meinungspapieren geprüft, genehmigt und veröffentlicht werden. Diese stehen dann als wertvolle Arbeitshilfe mit internationalen Vergleichswerten für die tägliche Arbeit der Regulierungsbehörden zur Verfügung. Die KommAustria und die RTR-GmbH Medien sind in sämtlichen Arbeitsgruppen der ERGA aktiv vertreten und sorgen dafür, dass sowohl internationale Erfahrungs- und Vergleichswerte konsultiert werden können als auch dafür, dass österreichische Erfahrungswerte international Beachtung finden.