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KommAustria im internationalen Austausch: Delegationsbesuche aus Japan, Irland und Deutschland

Arbeits- und Informationsgespräche zu ORF-Aufsicht, DSA und weiteren, aktuellen Themen

Abgeordnete des japanischen Unterhauses zu Besuch bei KommAustria und RTR (v.l.): Yoshinori Tadokoro, Ryosei Tanaka, Stefan Rauschenberger (RTR), Michael Ogris (Vors. KommAustria), Noriko Furuya, Taro Honda © RTR

Für die KommAustria war der arbeitsintensive Sommer auch die Zeit für den Empfang internationaler Besucher:innen.

Die weiteste Anreise hatte eine Delegation des japanischen Repräsentantenhauses, das Unterhaus im Zweikammersystem des japanischen Parlaments (Kokkai). Vor dem Hintergrund medienpolitischer Reformdebatten in Japan, informierten sich die Abgeordneten im Rahmen einer Recherchereise durch Europa zu best practice-Beispielen der Medienregulierung. Die Gruppe unter Leitung des Nationalversammlungs-Mitglieds Noriko Furuya interessierte sich insbesondere für die Aufsichtstätigkeiten der unabhängigen und weisungsfreien KommAustria über den öffentlich-rechtlichen ORF und dessen Finanzierung mittels der neuen Haushaltsabgabe sowie für die Regulierung von Online-Plattformen.

Die irische Delegation zusammen mit Vertreter:innen der KommAustria und RTR Medien (v.l.n.r Niku Ali-Pahlavani, Susanne Lackner, Rafaela Knapper, Dieter Staudacher, Clare Diamond, Thomas Petz, Louise McLoughlin, Daniel Schärf, Gerhard Holley, Declan McLoughlin) © RTR

Ebenfalls eine längere Anreise hatte eine Delegation des neu eingesetzten Digital Services Coordinators Coimisiún na Meán aus Irland, der zu einem Arbeitsbesuch bei der KommAustria von Dr. Susanne Lackner empfangen wurde. Ziel dieser Gespräche war es, die Zusammenarbeit im Rahmen der Rechtsaufsicht nach dem Digital Services Act (DSA) zu koordinieren. Die Zusammenarbeit mit der irischen Behörde ist insbesondere deswegen sehr relevant, da zahlreiche Plattformdienste ihren Sitz in Irland haben und sich daraus ein hoher Koordinationsaufwand ergibt. Viel Diskussionsstoff also für das irische Team Clare Diamond, Declan McLoughlin, Louise McLoughlin und Rafaela Knapper mit dem Team des österreichischen Digital Services Coordinator KommAustria, wie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit möglichst effizient und wirksam gestaltet werden kann. Von den irischen Kolleg:innen wurde zudem der erst kürzlich fertiggestellte  „online saftety code“  vorgestellt, der wesentliche Bestimmungen und Regelungen gegen Verstöße im Bereich von Online-Plattformen enthält.

Hier finden Sie weitere ausführliche Informationen zum „online saftety code“

Zu einem Arbeitsbesuch begrüßten der Vorsitzende der KommAustria, Mag. Michael Ogris und die stv. Vorsitzende der Behörde, Dr. Susanne Lackner den Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Dr. Tobias Schmid und die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) Dr. Eva Flecken, die damit auch ihren Antrittsbesuch in der Funktion der amtierenden Vorsitzenden der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) absolvierte. Dr. Flecken wurde von der DLM für die Amtszeit 2024/2025 in die Ämter berufen.

v.l.n.r. erste Reihe: Susanne Lackner, Stefan Rauschenberger; zweite Reihe: Sina Voss, Eva Flecken, Michel Winkels, Niku Ali-Pahlavani; dritte Reihe: Tobias Schmidt, Dieter Staudacher, Henrike Gudat © RTR

Themen des Treffens waren der Digital Services Act (DSA), die neue Aufsichtsstruktur in Deutschland (Digitale Dienste Gesetz, DDG) sowie Themen zu Video-Sharing Plattformen. Besprochen wurde insbesondere auch die Neuaufstellung der ERGA durch den European Media Freedom Act (EMFA) sowie Fälle grenzüberschreitender Zusammenarbeit, die sich aus dem deutschen Sprachraum ergeben.