• Bereich
    KommAustria
  • Kategorie
    Rechtsverletzungen
  • Datum
    28.03.2012
  • Unterkategorie
    Sonstiges
  • Partei(en)
    W.W. (anonymisiert)
  • GZ
    KOA 1.004/12-002

Rechtsverletzung durch Senden ohne Zulassung nach dem Privatradiogesetz.

Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat durch Senat I, bestehend aus dem Vorsitzenden Mag. Michael Ogris als Senatsvorsitzenden und den weiteren Mitgliedern Dr. Susanne Lackner und Mag. Michael Truppe, im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über private Rundfunkveranstalter gemäß § 2 Abs. 1 Z 6 und § 13 Abs. 6 iVm Abs. 3 Z 3 KommAustria-Gesetz (KOG) wie folgt entschieden:

W. W. hat im Zeitraum von 02.07.2011 bis 17.10.2011 in H., in der Hütte der Elektrizitätswerke Reutte AG, die ca. 50 Meter oberhalb der Bergstation des Sesselliftes Reuttener Hahnenkamm liegt, durch das Abspielen von Musiktiteln im MP3-Format im Shuffle-Betrieb unter Nutzung einer nicht bewilligten Funksendeanlage auf der Frequenz von 105,5 MHz ein Hörfunkprogramm zusammengestellt und ausgestrahlt und somit analogen terrestrischen Hörfunk veranstaltet, ohne dafür über eine aufrechte Zulassung zu verfügen.

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