Erteilung einer Zulassung an den Verein AGORA „Arbeitsgemeinschaft offenes Radio – Avtonomno gibanje odprtega radia“

Die KommAustria hat dem AGORA Verein „Arbeitsgemeinschaft offenes Radio – Avtonomno gibanje odprtega radia“ gemäß § 3 Abs. 1 und 2 und § 5 iVm § 13 Abs. 1 Z 1 PrR-G iVm § 54 Abs. 3 Z 1 und Abs. 5 TKG 2003 für die Dauer von zehn Jahren ab Rechtskraft des Bescheides die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für das Versorgungsgebiet "Leutschach" erteilt.

Aufgrund der zugeordneten Übertragungskapazität „LEUTSCHACH 98,4 MHz“ umfasst das Versorgungsgebiet die Gemeinde Leutschach im Bezirk Leibnitz sowie das Gebiet südlich der Gemeinde Leutschach, insbesondere die Gemeinde Schloßberg und Teile der Gemeinde Glanz, soweit dieses Gebiet durch die zugeordnete Übertragungskapazität versorgt werden kann.

Im Rahmen des zugelassenen Vollprogramms wird für sechzehn Stunden ein nichtkommerzielles (werbefreies) Programm unter dem Namen „Radio Agora“ verbreitet. Das um Beiträge, Kultur- und Veranstaltungshinweise sowie Servicemeldungen aus dem gegenständlichen Versorgungsgebiet angereicherte Programm wird aus dem Versorgungsgebiet „Siedlungsgebiet der slowenischen Volksgruppe in Kärnten sowie die Gemeinde Soboth“ übernommen. „Radio Agora“ spricht sowohl die Interessen der slowenischen Volksgruppe als auch der deutsch­sprachigen Bevölkerung und der übrigen im Versorgungsgebiet lebenden Menschen mit Migrationshintergrund an. Die Programmsprache ist im Tagesprogramm Slowenisch und im Abend- und Nachtprogramm ein-, zwei- und mehrsprachig und umfasst in dieser Zeit insbesondere Bosnisch, Kroatisch, Serbisch, Deutsch, Slowenisch, Englisch und Spanisch. Über 50 % der Programmsprache ist Slowenisch. Abgesehen  vom Nachtprogramm, welches von 00:00 bis 06:00 Uhr ausgestrahlt wird und eine unmoderierte Musikschiene beinhaltet, ist das Programm fast durchgehend redaktionell gestaltet, wobei sich das Abendprogramm von 20:00 bis 00:00 Uhr durch einen offenen Zugang auszeichnet. Das Wortprogramm beträgt im Durchschnitt zwischen 30 % und 36 %. Im Rahmen des Abendprogramms werden Sendungen in geringem Umfang von anderen privaten nichtkommerziellen bzw. öffentlich-rechtlichen Hörfunkveranstaltern übernommen. Die um 10:00 Uhr, 11:00 Uhr, 13:00 Uhr und 14:00 Uhr in deutscher Sprache ausgestrahlten Nachrichten werden vom ORF und die von 20:00 bis 20:06 Uhr ausgestrahlten Weltnachrichten von der BBC übernommen. Das Musikprogramm umfasst Musik aus dem Alpen – Adria – Raum sowie den Genres World Music, Jazz und alte und neue Volksmusik; darüber hinaus soll Musik von Kärntner Bands sowie junger österreichischer Formationen gesendet werden. Im Übrigen wird in der Zeit zwischen 06:00 und 18:00 Uhr ein vom ORF gestaltetes Programm im Umfang von acht Stunden gesendet.

Der Bescheid ist rechtskräftig.