EU-Zukunftsthema Digitalisierung hat bei uns hohe Priorität
Digitalisierung ist neben dem Klimawandel und der Pandemiebekämpfung das Top-Thema in der EU. Dies wurde im Rahmen der jährlichen Ansprache von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zum „State Of The Union“ am 15. September deutlich, als der weitere Fahrplan zur digitalen Transformation in Europa ausführlich dargestellt wurde.
Die Europäische Kommission steuert die Aktivitäten zur Umsetzung ihrer Digitalstrategie, um die im „Digitalkompass“ enthaltenen Digitalziele 2030 zu erreichen. Der Digitalkompass wurde am 09.03.2021 veröffentlicht und enthält Ziele in vier Themenbereichen. Die Themen sind in digitale Kenntnisse und Kompetenzen, sichere und nachhaltige digitale Infrastrukturen, digitale Transformation sowie der Digitalisierung öffentlicher Angebote und Dienste gegliedert. In jedem dieser Bereiche sind die Ziele quantifiziert – etwa sollen bis 2030 drei von vier Unternehmen Cloud-Computing-Dienste, „Big Data“ und künstliche Intelligenz nutzen. Die neueste Initiative ist der im Rahmen der Ansprache zur „State Of The Union“ angekündigte „Digital Chips Act“, welcher den europäischen Wirtschaftsstandort im Bereich der Halbleiterindustrie in eine Spitzenposition bringen soll.
Aus den Zielen des Digitalkompass leiten sich europaweit Arbeits- und Themenschwerpunkte, wie zum Beispiel die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens für große internationale Kommunikationsplattformen im Rahmen des Digital Market Act oder das Förderprogramm „Digitales Europa“ vom 29.04.2021 ab, mit welchem unter anderem der Einsatz künstlicher Intelligenz sowie die Verbesserung digitaler Kompetenzen unterstützt werden sollen. Bezüglich Medieninhalten liegen die Schwerpunkte bei Maßnahmen und Initiativen zur Eindämmung von Hassrede im Netz und der Verbreitung von Fake News. Auf der Nutzerseite ist ein wichtiges Thema die Verbesserung der digitalen Kompetenz und der Medienkompetenz.
Auch bei der KommAustria und der RTR ist das gesamtwirtschaftlich besonders kritische Thema der Digitalisierung ein wesentlicher Aufgabenschwerpunkt. Dies wird anhand mehrerer Aktivitäten deutlich.
Bezüglich der positiven Weiterentwicklung digitaler Infrastrukturen wurde am 15.06.2021 für das digitale terrestrische Fernsehen, den Hörfunk und andere Mediendienste das Digitalisierungskonzept 2021 beschlossen. Auf der Infrastruktur- und Dienste-Ebene fördert der Digitalisierungsfonds der RTR Medien Projekte für digitale Übertragungstechniken und Anwendungen im Zusammenhang mit Rundfunkprogrammen. Die konkrete Schwerpunktsetzung der Fördertätigkeit wird dabei im regelmäßig überarbeiteten Förderkonzept festgelegt, das die aktuellen Marktentwicklungen berücksichtigt.
Im Bereich der Inhalte ist die RTR Medien seit 01.01.2021 als Beschwerdestelle für Nutzer von Kommunikationsplattformen und Video-Sharing-Plattformen eingerichtet, um unter anderem die Verbreitung von Hass im Netz einzudämmen. Zur Stärkung der Medienkompetenz fungiert die Regulierungseinrichtung seit Beginn dieses Jahres als Informationsportal auf welchem Projekte und Initiativen dargestellt werden, die der Vermittlung und Förderung von Medienkompetenz dienen.
Sowohl auf EU-Ebene als auch in Österreich stehen zusätzlich zu den bereits laufenden Aktivitäten wichtige Weichenstellungen im Bereich der Digitalisierung unmittelbar bevor. Ein Beispiel aus der Union ist, die aktuelle Konzeption der künftigen Regulierung für Künstliche Intelligenz. In Österreich liegt ein Schwerpunkt bei der Unterstützung der digitalen Transformation von Medienunternehmen. In Diskussion und Abstimmung befindet sich gerade eine neue Digitalisierungsförderung. Diese Digitalisierungsförderung soll bestehende Medien und Medienhäuser für den Einstieg in oder den Ausbau ihrer digitalen Aktivitäten unterstützen. Diese Förderung würde eine weitere Vertiefung der Aktivitäten der RTR im Bereich der Digitalisierung bedeuten und die bereits laufenden Tätigkeiten in diesem Aufgabenfeld thematisch ergänzen.
Rede "State of the Union 2021"
Förderprogramm „Digitales Europa"
Gesetzesentwurf („Fonds zur digitalen Transformation“)