Die Europäische Regulierungsgruppe für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) bringt hochrangige Vertreter nationaler unabhängiger Regulierungsbehörden im Bereich audiovisueller Dienste zusammen, um die Kommission bei der Umsetzung der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMSD) zu beraten.
Am 3. Februar 2014 hat die Europäische Kommission einen Beschluss zur Einrichtung der ERGA und zur Festlegung der Ziele für die Gruppe gefasst:
- Beratung und Unterstützung der Kommission bei ihrer Arbeit,
- Gewährleistung einer konsequenten Umsetzung des AVMSD sowie in allen anderen Fragen im Zusammenhang mit audiovisuellen Mediendiensten, die in die Zuständigkeit der Kommission fallen.
- Erleichterung der Zusammenarbeit zwischen den Regulierungsbehörden in der EU gemäß der Richtlinie zur Regulierung audiovisueller Mediendienste um einen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen.
Die europäische Medienrealität ändert sich ständig. Dabei steht diese auch vor immer neuen Herausforderungen. Insbesondere die Globalisierung führt zu einer zunehmend vernetzten Welt. Dies kann viele Vorteile bringen - wie eine einfachere Vernetzung, internationalen Handel und Zusammenarbeit, Erfahrungs- und Wissensaustausch usw.
Es birgt jedoch auch Risiken für den europäischen Binnenmarkt für audiovisuelle Mediendienste. In dieser Hinsicht haben sich in den letzten Jahren mehrere klare Trends herausgebildet. Die jüngsten Wahlen waren gekennzeichnet durch die Einmischung ausländischer Akteure, die Desinformation verbreiten und Einzelpersonen und die Öffentlichkeit durch gezielte Desinformationskampagnen manipulieren, die durch die Anonymität des Internets geschützt sind. Der wachsende Wettbewerb großer internationaler Medienunternehmen und die immer komplexer werdende Interaktion mit großen Plattformen belasten den europäischen und nationalen Medienmarkt erheblich. Gleichzeitig fällt es den nationalen Regulierungsbehörden schwer, die nationale und europäische Regulierung audiovisueller Medien in grenzüberschreitenden Fällen durchzusetzen, insbesondere gegenüber Nicht-EU-Unternehmen. Angesichts der enormen Verfügbarkeit von Inhalten in der Online-Umgebung gibt das Fehlen von Mechanismen zur Gewährleistung einer angemessenen Auffindbarkeit von Inhalten von öffentlichem Interesse und von Vielfalt im Bereich der automatisierten Personalisierung von Inhalten ebenfalls Anlass zur Sorge. Diese Trends können schwerwiegende nachteilige Auswirkungen auf die kulturelle Vielfalt und das Schutzniveau der Zuschauer/-innen in den Mitgliedstaaten haben. Eine solche Auflistung von nur wenigen Herausforderungen zeigt, wie vielfältig die Bedrohungen für den internen Markt für audiovisuelle Medien sein können.
Die nationalen Regulierungsbehörden, die mit der Durchsetzung der in der AVMS-Richtlinie festgelegten Regeln betraut sind, stoßen bei ihrem täglichen Bestreben, die europäischen Werte zu schützen, wiederholt auf Hindernisse.
Angesichts des Ursprungslandprinzips, auf dem die AVMS-Richtlinie basiert, und angesichts des globalen Charakters der Online-Player ist eine verstärkte Zusammenarbeit erforderlich, um den digitalen Binnenmarkt für audiovisuelle Dienste zu schützen und ihn in Zeiten zunehmender Globalisierung zu stärken.
Nicht weniger wichtig ist der Bereich der Desinformation. Vor den Europawahlen im Jahr 2019 stellte sich heraus, dass verschiedene Akteure versuchten, Wahlen oder den öffentlichen Diskurs zu beeinflussen, indem sie absichtlich falsche oder manipulierte Informationen verbreiteten. Dies ist nicht nur im Zusammenhang mit Europawahlen ein Problem - auch die nationalen Wahlen sind von diesem Phänomen betroffen, das sich wiederum auf die europäischen Debatten auswirken kann. Darüber hinaus ist Desinformation im Zusammenhang mit Wahlen derzeit das wichtigste Thema, ohne jedoch auf diesen Bereich beschränkt zu sein. Umweltschutz, Einwanderung, Wohnungsnot usw. - alle derzeit diskutierten Themen sind möglicherweise Gegenstand von Desinformationskampagnen. Diese Erfahrungen haben deutlich gezeigt, dass das Problem der Desinformation durch Privatpersonen oder staatliche Akteure, durch europäische oder außereuropäische Akteure die gemeinsamen Werte der Europäischen Union gefährden.
Abgesehen davon besteht die ständige Notwendigkeit, die Umsetzung der neuen AVMS-Richtlinie weiter zu begleiten. Insbesondere ist es wichtig, Empfehlungen für Maßnahmen auszuarbeiten, die die Bekanntheit von Inhalten von allgemeinem Interesse und die Bedeutung von europäischen Inhalten für On-Demand-Dienste gewährleisten und in diesem Zusammenhang auch das umfassendere Problem des nichtdiskriminierenden Zugangs zu Plattformen aller audiovisuellen Medieninhalte ansprechen. Im digitalen Zeitalter gewinnen Plattformbetreiber immer mehr an Macht in Bezug auf die Sichtbarkeit von Inhalten und können tatsächlich für die Meinungsbildung der Öffentlichkeit verantwortlich sein, insbesondere durch Rankings und Personalisierung. Daher wird es immer wichtiger, dass Inhalte von europäischem und öffentlichem Interesse prominent und zugänglich sind und dass audiovisuelle Medieninhalte zu diskriminierungsfreien Bedingungen Zugang zu Nutzern/-innen finden. Solche Entwicklungen könnten, wenn sie nicht ordnungsgemäß verwaltet und reguliert werden, den europäischen digitalen Binnenmarkt sowie die Pluralität, Vielfalt und Demokratie in der Europäischen Union ernsthaft gefährden. Daher ist ein kohärenter Ansatz erforderlich, um die wirksame Anwendung des europäischen audiovisuellen Rahmens sicherzustellen und die zugrundeliegenden demokratischen Werte zu schützen.