Der öffentlich-rechtliche Auftrag für Programme und Angebote des ORF wird durch Angebotskonzepte konkretisiert.
Mit dieser Konkretisierung der Online-Angebote des ORF wird dem gemeinschaftsrechtlichen Erfordernis nach einer hinreichend genauen Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags, Rechnung getragen, um das erforderliche Ausmaß der Finanzierung zu berechnen und eine adäquate Kontrolle über die Einhaltung des Auftrags sicherzustellen, gleichzeitig aber auch privaten Rundfunkveranstaltern Rechtssicherheit über das zu erbringende Angebot zu gewähren.
Das Angebotskonzept wird in § 5a ORF-G geregelt und ist in den folgenden gesetzlich vorgesehenen Fällen zu erstellen:
- für das Sport-Spartenprogramm (§ 4b ORF-G)
- das Online-Angebot (§ 4e ORF-G)
- das Informations- und Kultur-Spartenprogramm (§ 4c ORF-G)
- für Online-Angebote (§ 4f ORF-G).
Zweck des Angebotskonzepts ist es, einen umfassenden Überblick über alle wesentlichen Aspekte des Programms oder Angebots zu geben, um auf dieser Grundlage die Einhaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags für das konkrete Programm oder Angebot überprüfen zu können.
Verfahren:
Angebotskonzepte sind nach ihrer erstmaligen Erstellung sowie nach jeder nicht bloß geringfügigen Änderung der KommAustria zu übermitteln. Die KommAustria hat die Durchführung des Angebotskonzeptes in zwei Fällen zu untersagen:
- die Veranstaltung oder Bereitstellung des (neuen oder geänderten) Programms oder Angebots verstößt gegen die Vorgaben dieses Gesetzes oder
- für das Angebot ist eine Auftragsvorprüfung gemäß §§ 6 bis 6b ORF-G durchzuführen
Im Falle einer Untersagung hat die KommAustria dies binnen acht Wochen nach der Übermittlung des Angebots mit Bescheid auszusprechen.
Im Falle einer Nichtuntersagung durch die KommAustria hat der ORF das Angebotskonzept auf seiner Website leicht auffindbar, unmittelbar und für die Dauer seiner Gültigkeit ständig zugänglich zu machen.
Die Angebotskonzepte finden sich hier:
Website des ORFs