Aufgrund einer Beschwerde hat die KommAustria insbesondere festgestellt, dass die Privatradio Arabella GmbH & Co KG im Zeitraum vom 16.07.2010 bis 27.08.2010 im Versorgungsgebiet „Traunviertel“ kein zu 86% eigengestaltetes Programm mit hohem Lokal- und Regionalbezug gesendet hat und dadurch den Charakter des von ihr im Antrag auf Zulassung dargestellten und mit Bescheid des BKS vom 25.04.2005, GZ 611.079/0001-BKS/2004, genehmigten Programms (§ 3 Abs. 2) grundlegend verändert hat, ohne dafür über eine Genehmigung durch die Regulierungsbehörde zu verfügen.
Mit Bescheid des Bundeskommunikationssenates vom 31.05.2011, GZ 611.079/0004-BKS/2011, wurde die Berufung der Privatradio Arabella GmbH & Co KG gegen den Bescheid der KommAustria vom 24.03.2011, KOA 1.378/11-008,als unbegründet abgewiesen. Somit ist die Entscheidung rechtskräftig.
Beschwerde gegen den ORF
Zuerkennung des Status als vertrauenswürdiger Hinweisgeber
Marktdefinition und Marktanalyse gemäß § 87 Abs. 2 sowie §§ 87 Abs. 1 iVm 89 Abs. 1 TKG 2021 über den Vorleistungsmarkt "Analoge terrestrische Übertragung von Hörfunksignalen zum Endkunden mittels UKW"
Zurückweisung einer Beschwerde nach Art. 53 DSA