• Bereich
    KommAustria
  • Kategorie
    Rechtsverletzungen
  • Datum
    02.04.2021
  • Unterkategorie
    Amtswegige Feststellung von Rechtsverletzungen
  • Partei(en)
    DJ Digitale Medien GmbH
  • GZ
    KOA 1.960/20-072

Rechtsverletzung wegen Nichtanzeige eines audiovisuellen Mediendienstes auf Abruf

Die KommAustria hat im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über private Rundfunkveranstalter und audiovisuelle Mediendiensteanbieter gemäß § 2 Abs. 1 Z 6 KOG in Verbindung mit den §§ 60, 61 Abs. 1 und 62 Abs. 1 AMD-G festgestellt, dass die DJ Digitale Medien GmbH die Bestimmung gemäß § 9 Abs. 1 AMD- G dadurch verletzt hat, dass sie einen audiovisuellen Mediendienst auf Abruf unter https://www.videos.heute.at zumindest seit 17.12.2019 betreibt und nicht spätestens zwei Wochen vor dessen Aufnahme der KommAustria angezeigt hat.

Der Bescheid ist rechtskräftig.

Anmerkung: Das Format des veröffentlichten Bescheides entspricht nicht dem Original.

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