Der StarSat Werbevertriebs GmbH wurde gemäß § 5 Abs. 1, 2 und 3 Privatfernsehgesetz (PrTV-G) die Zulassung zur Veranstaltung
a) zweier über den Satelliten Eutelsat Hot Bird 13° Ost, Transponder 155, digital verbreiteter Fernsehprogramme („VivaGina“ und „TeleSünde“),
b) zweier über den Satelliten Astra 19,2° Ost, Transponder 113, digital verbreiteter Fernsehprogramme („UschiTV“ und „Liebeskanal“) und
c) eines über den Satelliten Hispasat 30° West, Transponder 46, digital verbreiteten Fernsehprogramms („Canal Amor“)
für die Dauer von zehn Jahren erteilt.
Das Programm „VivaGina“ ist ein unverschlüsselt ausgestrahltes, deutschsprachiges Bewegtbild-Erotikprogramm. Von der Position Eutelsat Hotbird 13° Ost wird täglich 24 Stunden ein durchlaufend wiederholtes dreistündiges Programm bestehend aus Kaufaufforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Shopping) sowie erotischen Kontakthotlines ausgestrahlt, wobei den Zusehern die Möglichkeit gegeben wird, über Mehrwertrufnummern und Mehrwert–SMS Kontakt aufzunehmen.
Das Programm „TeleSünde“ ist ein unverschlüsselt ausgestrahltes, deutschsprachiges Standbild-Erotikprogramm. Von der Position Eutelsat Hotbird 13° Ost wird täglich 24 Stunden ein durchlaufend wiederholtes dreistündiges Programm bestehend aus Kaufaufforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Shopping) sowie erotischen Kontakthotlines ausgestrahlt, wobei den Zusehern die Möglichkeit gegeben wird, über Mehrwertrufnummern und Mehrwert–SMS Kontakt aufzunehmen.
Das Programm „UschiTV“ ist ein unverschlüsselt ausgestrahltes, deutschsprachiges Standbild-Erotikprogramm. Von der Position Astra 19,2° Ost wird täglich 24 Stunden ein durchlaufend wiederholtes dreistündiges Programm bestehend aus Kaufaufforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Shopping) sowie erotischen Kontakthotlines ausgestrahlt, wobei den Zusehern die Möglichkeit gegeben wird, über Mehrwertrufnummern und Mehrwert–SMS Kontakt aufzunehmen.
Das Programm „Liebeskanal“ ist ein unverschlüsselt ausgestrahltes, deutschsprachiges Standbild-Erotikprogramm. Von der Position Astra 19,2° Ost wird täglich 24 Stunden ein durchlaufend wiederholtes dreistündiges Programm bestehend aus Kaufaufforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Shopping) sowie erotischen Kontakthotlines ausgestrahlt, wobei den Zusehern die Möglichkeit gegeben wird, über Mehrwertrufnummern und Mehrwert–SMS Kontakt aufzunehmen.
Das Programm „Canal Amor“ ist ein unverschlüsselt ausgestrahltes, deutschsprachiges Standbild-Erotikprogramm. Von der Position Hispasat 30° West wird täglich 24 Stunden ein durchlaufend wiederholtes dreistündiges Programm bestehend aus Kaufaufforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Shopping) sowie erotischen Kontakthotlines ausgestrahlt, wobei den Zusehern die Möglichkeit gegeben wird, über Mehrwertrufnummern und Mehrwert–SMS Kontakt aufzunehmen.
Die Programme enthalten zwischen 05:00 und 23:00 Uhr keine Sendungen, die die körperliche, geistige oder sittliche Entwicklung von Minderjährigen beeinträchtigen können.
In der übrigen Sendezeit sind die Programme so gestaltet, dass sie sich nicht überwiegend auf die unreflektierte Darstellung sexueller Handlungen beschränken oder Sendungsteile beinhalten, die auf die Darstellung derartiger Inhalte reduziert sind.
Der Bescheid ist rechtskräftig.
Beschwerde gegen den ORF
Zuerkennung des Status als vertrauenswürdiger Hinweisgeber
Marktdefinition und Marktanalyse gemäß § 87 Abs. 2 sowie §§ 87 Abs. 1 iVm 89 Abs. 1 TKG 2021 über den Vorleistungsmarkt "Analoge terrestrische Übertragung von Hörfunksignalen zum Endkunden mittels UKW"
Zurückweisung einer Beschwerde nach Art. 53 DSA