Newsletter RTR.Telekom.Post

Sehr geehrte Damen und Herren!

Wenn ich jetzt hier in meinem Büro sitze, um das letzte Editorial im heurigen Jahr für unseren Newsletter zu schreiben und 2024 Revue passieren lasse, bin ich überrascht, was sich in den vergangenen 365 Tagen alles getan hat. Die Liste an Aktivitäten und Entscheidungen ist ziemlich lang und in ganz großen Lettern steht darüber das Jahresmotto "Digitales Leben".

Keine Angst, ich werde jetzt keine chronologische Leistungsschau machen und Veranstaltungen, Studien und was wir alles sonst noch im Repertoire gehabt haben, aufzählen. Belassen wir es dabei, dass es eine ziemlich große Menge war, die sich jederzeit sehen lassen kann, die ein sehr engagiertes und vor allem erfahrenes Team von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unseres Fachbereiches in den Sektoren Telekom und Post sowie ganz neu zum Thema Künstliche Intelligenz geleistet hat. Und dafür möchte ich an dieser Stelle und ausdrücklich ganz vorne in meinen Ausführungen von ganzem Herzen Danke sagen! Und da sind wir auch schon wieder beim Leitmotiv dieses Jahres. Denn alles, was wir in unserer Arbeit machen, trägt direkt und indirekt dazu bei, unser digitales Leben zu ermöglichen und - noch wichtiger - auch  weiterzuentwickeln und besser zu machen. Ganz gleich, ob es um Leitungsrechte oder Förderungen in den einzelnen Gemeinden geht, um Gesundheit und Mobilfunk, Frequenzversteigerungen, AGB und Streitschlichtung oder um künstliche Intelligenz und Verbraucherschutz. Oder darum, dass die Post, die ja bekanntermaßen allen etwas bringt, das auch in Zukunft macht.

Und wenn wir schon von der Zukunft sprechen, dann möchte ich da auch gleich fortsetzen. 2025 wird sicher ein spannendes Jahr, vor allem für den Telekomsektor. Da ist zum einen die Gigabitinfrastruktur-Verordnung umzusetzen, mit der der Ausbau von gigabitfähigen Hochgeschwindigkeitsnetzen vorangetrieben werden soll. Und das nicht nur in entlegenen ländlichen Gebieten, sondern auch im städtischen Bereich und entlang der Straßen und Schienenwege. Ein zweiter Schwerpunkt ist die Umsetzung der NIS-2-Richtlinie, die die Sicherheit von kritischen Infrastrukturen im Auge hat und damit auch unseren Sektor stark betrifft. Ich darf dabei nur auf ein Interview von Professor Badelt zur Frage, wie wir der aktuellen Wirtschaftskrise gegensteuern können, verweisen (ZIB 2 27.11.2024/Empfehlung des Produktivitätsrates). Digitalisierung steht ganz oben auf der Forderungsliste für den Staat und das bedeutet erstens, dass wir beim Ausbau der digitalen Infrastruktur rasch weiterkommen müssen, zweitens, dass wir Rahmenbedingungen für sichere und vertrauenswürdige Infrastruktur und allem, was darauf aufsetzt, schaffen, sowie auch in die digitale Bildung investieren.

Hier bleibt zu hoffen, dass es für die kommende Legislaturperiode gelingt, ein erfolgreiches Maßnahmenbündel zu schnüren, diese Anforderungen, nämlich in Zukunft wieder an Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität zu gewinnen, zu erfüllen.

Soweit das auch die Regulierung betrifft, sind wir bereit und mit unseren Expertinnen und Experten auch gut gerüstet, hier mit den entsprechenden gesetzlichen Werkzeugen auch den richtigen Regulierungsrahmen zur Verfügung zu stellen.

Auch die KI-Verordnung, die dem Gesetzgeber aufträgt, bis August eine Governancestruktur einzurichten, wird Teil eines solchen Maßnahmenpaketes sein. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir es mit der KI-Servicestelle seit April geschafft haben, dieses Thema aktiv zu begleiten und Unternehmen wie Konsumenten und Konsumentinnen einen einfachen und niederschwelligen Zugang zu dieser neuen Technologie bereitstellen können und das auch schon sehr gut angenommen wird; zumal KI eine Querschnittsmaterie ist, die nicht nur einen Sektor betrifft, sondern alle Bereiche unseres täglichen Lebens bereits erfasst. Das bedeutet aber auch, dass wir das Thema Regulierung hier neu denken müssen und den Blick über den Tellerrand wagen müssen. Dazu haben sich erst vor kurzem die Regulierungsbehörden BWB, DSB, E-Control, FMA, KommAustria, RTR, TKK und Schienen-Control zu einem "Netzwerk-Digital" zusammengeschlossen mit dem Ziel, unser Know-How gemeinsam zu bündeln, um für die Anforderungen der Digitalisierung an die Regulierung der Zukunft besser gerüstet zu sein. Insbesondere KI-Regulierung wird, um erfolgreich zu sein, in Zukunft mehr ex ante als ex post erfolgen müssen und auch stärkeren Austausch mit allen relevanten Markteilnehmern erfordern. Insofern ist es besonders erfreulich, dass wir als RTR hier unter gemeinsamer Führung beider Fachbereiche mit der KI-Servicestelle schon jetzt einen Beitrag leisten können, das Thema KI zu einem demokratiepolitisch und ökonomisch erfolgreichen Digitalisierungsprojekt in unserer Republik zu machen. Wie es hier weitergeht, kann ich an dieser Stelle hoffentlich 2025 berichten.

Aber auch ganz konkrete Beispiele zum Leitthema und was wir dazu machen, werden Sie in dieser Ausgabe lesen können. So wird Stefan Teufel über die in unserem Auftrag von WIK Consult durchgeführte Studie zu ökologischen Auswirkungen des Glasfaserausbaus berichten, Kurt Reichinger über den EU Cyber Resilience Act (CRA) und Alexander Fuchs wird über die aktuelle Konsultation zu den Frequenzbereichen 2600 und 2300 informieren, die Anfang 2026 voraussichtlich zur Ausschreibung und Versteigerung gelangen werden. Denn neben festen Hochgeschwindigkeitsnetzen ist es auch notwendig, im mobilen Bereich für ebensolche Kapazitäten zu sorgen, um den Marktanforderungen zu genügen.

News aus dem internationalen Bereich hat Lorenzo Cozzani für Sie zusammengefasst . Nur so viel, die neue Kommissarin aus Finnland hat sich ein Mega- oder besser Gigaprogramm vorgenommen.

Unsere Arbeit wird also sicher auch 2025 wieder sehr spannend, so wie für Sie hoffentlich die folgenden Ausführungen sind! Langweilig wird uns sicher nicht.

Abschließend möchte ich mich bei Ihnen allen für Ihr Vertrauen und die gute Zusammenarbeit bedanken und Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und ein paar entspannte Tage über den Jahreswechsel wünschen!

Alles Gute auch für 2025!
Ihr Klaus M. Steinmaurer