Newsletter RTR.Telekom.Post

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Zeit vergeht in großen Schritten und manchmal meint man, es wird immer schneller. Fast fünf Jahre ist es nun her, dass ich das erste Mal an dieser Stelle ein Editorial zum Newsletter des Fachbereiches Telekommunikation und Post der RTR-GmbH schreiben durfte. Fünf Jahre, die geprägt waren von Pandemie und geopolitischen Verwerfungen, aber gleichzeitig auch von enormen technologischen Entwicklungen, die ihrerseits wieder große gesellschaftliche Auswirkungen nach sich ziehen. Alle diese Entwicklungen hatten und haben natürlich auch direkt oder indirekt Auswirkungen auf unsere Arbeit im Bereich der Regulierung. Parallel dazu musste auch der neue Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation umgesetzt werden und mit gleichbleibenden Ressourcen neue Aufgaben übernommen oder bestehende Aufgaben, zum Beispiel im Bereich der Netzsicherheit, ausgebaut werden. Im Bereich Frequenzen haben wir bei der Vergabe neue Formen versucht mit dem Ziel, dadurch die Versorgungsqualität vor allem in entlegenen Bereichen zu verbessern. Das war sicherlich herausfordernd, aber andererseits auch das reizvolle an der Aufgabe, gemeinsam mit einem motivierten Team neue Wege zu gehen und sich auch immer wieder dem Widerstand von außen oder auch von innen zu stellen, um für den österreichischen Telekommunikations- und Postmarkt eine wirkungsvolle und zielgerichtete Regulierungsarbeit im Sinne unseres Landes, unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft zu leisten. Danke, dass ich hier dabei sein durfte und danke auch für das Vertrauen in mich, für die kommenden fünf Jahren diesen Auftrag fortsetzen zu dürfen.

Eines ist dabei klar, wenn man sich die europäische Entwicklung ansieht. Regulierung, wie wir sie heute kennen, wird sich umfassend weiterentwickeln müssen. Sie wird auch viel weniger in einzelnen abgegrenzten Bereichen stattfinden, sondern wird, um erfolgreich zu sein, noch viel mehr Teamwork zwischen einzelnen mit dem Thema Digitalisierung befassten Behörden brauchen. Daran zu arbeiten und damit die Zukunft Österreichs mitzugestalten, ist eine spannende Herausforderung, wo wir uns als Fachbereich Telekommunikation und Post gemeinsam gerne aktiv einbringen wollen.

Unabhängig von den vor uns stehenden Anforderungen an die zukünftige Digitalregulierung bleiben die Kernziele unserer Regulierungsarbeit aber auch in Zukunft unverändert bestehen. Sie bilden das Fundament aller aufgrund aktueller oder zukünftiger Entwicklungen entstehenden Regulierungsfragen, mit denen wir uns zu befassen haben. Konkret lassen sich diese Kernaufgaben des Fachbereichs Telekommunikation und Post so zusammenfassen:

• Regulierung hat für vollständigen, sicheren und uneingeschränkten Zugang zu erschwinglichen und qualitativ hochwertigen Dienstleistungen auf nachhaltigen und offenen Märkten in den Bereichen Telekommunikation und Post zu sorgen
• Regulierung hat die Rahmenbedingungen für Wettbewerb, Innovation und Investitionen in den regulierten Sektoren sicherzustellen.
• Regulierung hat die Rechte der Endnutzer:innen zu schützen

Dieser erste Newsletter im Jahr 2024 befasst sich daher anhand aktueller Themen mit genau diesen Kernaufgaben. Sie erfahren aus erster Hand über die erst kürzlich abgewickelte dritte 5G-Auktion, bei der Frequenzen aus dem Bereich 26 GHz und verbliebene Frequenzen aus dem C-Band versteigert wurden. Ein weiteres wichtiges Thema ist der vor der Tür stehende 3G Sunset, der sowohl Infrastruktur als auch Konsumenteninteressen berühren wird. Beim Nutzerschutz geben wir Überblick zu den Schlichtungsverfahren, die sich über die letzten Jahre sowohl im Telekommunikationsbereich als auch im Postbereich sehr gut entwickelt haben und auch in Zukunft eine positive Entwicklung erwarten lassen. Zum Abschluss, nachdem wir noch über unsere internationalen Aktivitäten berichtet haben, darf ich dann auf einen kurzen gemeinsamen Streifzug durch den MWC 2024 in Barcelona einladen, der heuer mehr als jedes andere Thema von einem KI-Hype geprägt war. Man könnte fast meinen, künstliche Intelligenz ist einerseits das größte Problem unserer Zeit, aber gleichzeitig auch die entscheidende Lösung dafür ebenso. Klar ist, es gibt sie nun einmal und sie wird in unserer zukünftigen Regulierungsarbeit ein wichtiges Element sein, mit dem wir uns ordentlich auseinandersetzen werden. Aber auch das ist etwas, das für die kommenden Jahre viele spannende Aufgaben in Aussicht stellt. Es freut mich, hier gemeinsam mit meinem Kollegen Wolfgang Struber und seinem Team im Fachbereich Medien mit dem Aufbau einer fachbereichsübergreifenden KI-Servicestelle einen wichtigen Beitrag für Gesellschaft, Wirtschaft und Verbraucher:innen leisten zu dürfen, damit Österreich bei diesem Thema in Europa vorne mit dabei ist. So erhoffen wir es uns und dafür werden wir auch einiges ausprobieren und wagen müssen, um bei Schiller zu bleiben.

Mehr dazu aber in einem der kommenden Newsletter.

Ich wünsche Ihnen noch eine interessante Lektüre und verbleibe

Ihr Klaus M. Steinmaurer