BEREC ist der Zusammenschluss der Europäischen Telekom-Regulierungsstellen. Es berät die Europäische Union und überwacht den Telekommunikations-Markt. Wir sind in allen Arbeitsgruppen vertreten.
Das COCOM unterstützt die Europäische Kommission in Fragen der Telekommunikation. Dieser Ausschuss besteht aus Vertretenden von Ministerien und nationalen Regulierungsbehörden (NRA). Sie ist Teil des Komitologieverfahrens, in dem über Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission abgestimmt wird.
RTR.Telekom.Post-Geschäftsführer Klaus M. Steinmaurer ist eine der sechs Personen, die BEREC in der DMA High-Level Gruppe vertritt. Diese hochrangige Gruppe berät die Europäische Kommission, um das Gesetz über die digitalen Märkte kohärent umzusetzen.
Stärkere Connectivity und Economy in sechs östlichen EU-Nachbarstaaten sind Ziele der EaP: Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Moldawien und Ukraine. Wir bringen unsere Expertise ein, um ihre Angleichung an die Europäische Union zu erleichtern.
EMERG beobachtet die Entwicklungen im Bereich elektronischer Kommunikation der Mittelmeer-Anrainerstaaten. Die Gruppe unterstützt dabei die Annäherung an den regulatorischen Rechtsrahmen der EU. Mitglieder sind nicht nur Anrainerstaaten, sondern auch etwa BEREC-Mitglieder wie wir.
Die IRG dient ihren rund drei Dutzend Mitgliedern vor allem als Plattform zur Meinungsbildung, für offene Diskussionen, den Erfahrungsaustausch und den Wissens-Transfer zu unterschiedlichsten Themen der Telekommunikations-Regulierung. So organisiert die IRG zum Beispiel Workshops, die Junior und Senior Experts der Regulierungsbehörden weiterbilden.
Die ITU ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, die sich weltweit mit technischen Aspekten der Telekommunikation befasst. Dabei gibt es eine Untergliederung in die Bereiche Funk, Telekommunikation und Entwicklungshilfe. Wir arbeiten in der ITU bei den Themen zu Telekommunikation und Frequenzen mit.
Zentrale Aufgabe im Rahmen der OECD ist die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses der wirtschaftspolitischen Maßnahmen sowie die Förderung der internationalen Kooperation. Auf Ersuchen des Bundeskanzleramts vertreten wir Österreich in der OECD im Rahmen der „Working Party on Communication Infrastructures and Services Policy“ (WP CISP).
Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen auf EU-Ebene werden von Ratsarbeitsgruppen (RAG) vorbereitet, die sich aus Vertretern und Vertreterinnen der EU-Mitgliedstaaten zusammensetzen.
Wir unterstützen das BMF auf Einladung bei Themen, die die Kompetenzen der Regulierungsbehörden betreffen. Das passiert durch Vorbereitung schriftlicher Stellungnahmen und durch Teilnahme an Sitzungen der RAG-TK.
Das RSC ist verantwortlich für spezifische technische Maßnahmen, die zur Umsetzung der umfassenden Radio Spectrum Policy erforderlich sind. Es setzt sich aus Vertretende der Mitgliedstaaten zusammen und wird von der Europäischen Kommission geleitet.
Im Beratergremium der Europäischen Kommission RSPG werden Themen rund um Frequenzen diskutiert und die europaweite Harmonisierung angestrebt.
Wir wirken im CERP im Plenum und in der Policy-Arbeitsgruppe mit. Dadurch soll die Postregulierung immer weiter verbessert und in der EU koordiniert werden. Gleichzeitig werden im CERP die Sitzungen bei der Weltpostunion (UPU) vorbereitet.
Wir sind als unabhängige nationale Regulierungsbehörde Mitglied der ERGP. Dort unterstützen und beraten wir gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten die Europäische Kommission im Bereich Postdienste.
Das betrifft etwa die Konsolidierung des Binnenmarktes, Fragen im Zusammenhang mit Postdiensten innerhalb ihrer Zuständigkeit und in Bezug zur Entwicklung des Binnenmarkts sowie die konsequente Anwendung des Rechtsrahmens in allen Mitgliedstaaten.
Außerdem arbeiten wir im Zuge der ERGP an der Durchführung ausführlicher und frühzeitiger Konsultationen mit Marktteilnehmern, Verbrauchern und End-Nutzern, die offen und transparent im Einvernehmen mit der Kommission erfolgen sollten.
Im Rahmen der Ratsarbeitsgruppe "Telekommunikation und Informationsgesellschaft” finden auch Sitzungen zu Postangelegenheiten statt. Mehr zur RAG-TKfinden Sie oben unter Telekommunikation.
Die Sicherheit und die Integrität von Netzen und Diensten ist die Aufgabe der ENISA. Sie unterstützt und berät die Europäischen Kommission und die Mitgliedstaaten in Fragen der Netz- und Informationssicherheit, bei der Weiterentwicklung und Anwendung gemeinschaftlicher Rechtsvorschriften sowie bei der Prävention und Bewältigung signifikanter Sicherheitsvorfälle.
Wir leiteten 2018 bis 2022 in der ENISA die Arbeitsgruppe zum Artikel 19 der eIDAS-Verordnung, der die Meldeverpflichtung von Sicherheitsvorfällen regelt. Nunmehr heißt die Arbeitsgruppe "ECATS Expert Group", der wir bis voraussichtlich 2024 vorsitzen.
Im FESA treffen sich die Aufsichtsstellen der EU- und EWR-Staaten sowie der EU-Beitrittswerber. Das Forum soll die Zusammenarbeit erleichtern sowie für Informationsaustausch sorgen, aber auch die gegenseitige Unterstützung und die Einigung auf bewährte Verfahren sicherstellen.