Die 3. Novelle der Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung 2009 (KEM-V 2009) trat mit 30.06.2012 in Kraft.
Verordnungstext
- 3. Novelle KEM-V 2009 (BGBl II Nr 224/2012) im BGBl
- Konsolidierte Fassung der KEM-V 2009
- Übersicht KEM-V 2009
Erläuternden Bemerkungen
Die Erläuternden Bemerkungen stehen am Ende der Seite zum Download bereit.
Gegenstand der Novelle
- Netzansagepräfix
- Verstoß bei Nicht-Nutzung von Rufnummernblöcken länger als 180 Tage
- private Netze 05, Antragsberechtigung
- Wegfall der Verpflichtung für 111
- Blocknutzung bei geteilten Blöcken
- Tarif für zielnetztarifierte Rufnummern auf der RTR-Website
- zeitnahe Erbringung MWD
Weitere Informationen sind im Konsultationsdokument zu finden, ebenso sind die zur Veröffentlichung freigegebenen Stellungnahmenverfügbar.
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