Hintergrund BEREC-Leitlinien

Die im November 2015 erlassene europäische Netzneutralitäts-Verordnung verpflichtet das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC), bis 30. August 2016 Leitlinien zu erlassen, die ein Beitrag zur einheitlichen Anwendung sein sollen. Diese Leitlinien wurden von BEREC erarbeitet, die RTR.Telekom.Post beteiligte sich intensiv an diesem Prozess.
Ende Februar 2016 fand im Rahmen des ersten BEREC Plenums in Rotterdam ein Workshop mit hochkarätigen Experten statt. Hierbei wurden bereits erste Themenschwerpunkte der Leitlinien diskutiert.
Informationen zum Workshop und den weiteren Themen des ersten Plenums finden Sie auf der BEREC Website unter 26th plenary meeting. Am 6. Juni wurde die Konsultation der BEREC-Leitlinien im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.

Von 6. Juni 2016 bis 18. Juli 2016 hat BEREC einen Entwurf der Leitlinien über die Anwendung der neuen Netzneutralitätsregeln durch Regulatoren zur Konsultation veröffentlicht. Insgesamt wurden 481.547 Stellungnahmen eingebracht. Eine Zusammenfassung der Konsultations-Inputs findet sich im Consultation Report. Die Leitlinien (siehe Download-Dokument „Guidelines Net Neutrality”) wurden am 30. August 2016 in Brüssel im Rahmen einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.

Im September 2021 ergingen drei EuGH Urteile (C-854/19, C-5/20, C-34/20) zu Netzneutralität. Dies hatte eine weitere Aktualisierung (inklusive Konsultation) der BEREC Leitlinien zur Folge. Eine Zusammenfassung der Konsulations-Inputs findet sich im Consulation Report. Die Leitlinien (siehe Download-Dokument "Guidelines Net Neutrality") wurden am 15. Juni 2022 in Brüssel im Rahmen einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.

Die aktualisierten Leitlinien wurden am 14. Juni 2022 veröffentlicht.