Mit In-Kraft-Treten des Telekommunikationsgesetzes 2003, BGBl. I Nr. 70/2003 idF BGBl. I Nr. 27/2011, hat die Regulierungsbehörde interessierten Personen Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf von Verordnungen, zu Bescheiden und sonstigen Vollziehungshandlungen zu gewähren, von denen zu erwarten ist, dass diese beträchtliche Auswirkungen auf den betreffenden Markt haben werden. Die RTR-GmbH beabsichtigt mit dem Ziel der Regelungsvereinfachung und -ökonomie obsolet gewordene Bestimmungen aus dem Inhalt der Einzelentgeltnachweisverordnung idF BGBl. II Nr. 85/2006 zu entfernen und gleichzeitig eine kodifizierte Fassung des verbleibenden Regelungsbestandes zu erlassen. Ziel der Novellierung dieser Verordnung ist somit eine inhaltliche Vereinfachung der bestehenden Verordnung im Sinne regelungsökonomischer Erwägungen. Stellungnahmen zum oben angeführten Entwurf der EEN-V 2011 senden Sie unter Bezugnahme auf diese bis spätestens 24.11.2011 an konsultationen@rtr.at oder Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH
Mariahilfer Straße 77-79
1060 Wien
Austria Hinweis: Nicht als vertraulich gekennzeichnete Stellungnahmen werden nach Abschluss der Konsultation auf der RTR-Website veröffentlicht.