4. Novelle Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung 2009

Die 4. Novelle der Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung 2009 (KEM-V 2009) trat mit 15.11.2013 in Kraft.

• 4. Novelle KEM-V 2009 (BGBl II Nr 344/2013) im BGBl
• Konsolidierte Fassung der KEM-V 2009
• Übersicht KEM-V 2009
  

Erläuternde Bemerkungen

Die Erläuternden Bemerkungen stehen nachfolgend zum Download bereit.

Gegenstand der Novelle

• Mit dieser Novelle wird der Rufnummernbereich „Öffentliche Kurzrufnummern mit Stern” eingeführt sowie Regelungen für die Zuteilung und Nutzung dieses Bereiches festgelegt.
• Weiters wurden die Befristung der Ausnahme für Sprachdienste von der Mehrwertdienstedefinition aufgehoben sowie ein redaktioneller Fehler berichtigt.
  

Weitere Informationen sind im Konsultationsdokument zu finden, ebenso sind die zur Veröffentlichung freigegebenen Stellungnahmenverfügbar.

Weiterführende Links

• Telekommunikationsgesetz 2003
• Übersicht Nummerierung