Meta Platforms Ireland Limited - AGB "Meta Nutzungsbedingungen"; AGB "Europäischer Kodex für elektronische Kommunikation" Die angezeigten Vertragsbedingungen für den als nummernunabhängigen Kommunikationsdienst im Sinne des § 4 Z 8 TKG 2021 beurteilten "Messengerdienst" wurden auf Vereinbarkeit mit §§ 879 und 864a ABGB, §§ 6 und 9 KSchG, Art 4 Verordnung (EU) 2015/2120 sowie mit jenen Bestimmungen des TKG 2021, welche auf nummernunabhängige Kommunikationsdienste anwendbar sind, überprüft. Im Verfahren nach § 133 Abs 6 TKG 2021 wird der Inhalt von Unterlagen, auf die in den Vertragsbedingungen verlinkt wird, nicht geprüft. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist nicht Prüfungsbestandteil des Verfahrens nach § 133 TKG 2021.